Schlagwort: André von Ossowski
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BSW-Landesvorsitzende Benda scheitert auch vor Oberlandesgericht
„Wir für Brandenburg“ sieht Meinungsfreiheit und Recht auf politische Kritik bestätigt Potsdam, 27. Oktober 2026. Auch in zweiter Instanz ist die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda mit ihrem Vorgehen gegen die Parlamentarische Gruppe „Wir für Brandenburg“ (WfB) gescheitert. Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat ihre sofortige Beschwerde gegen…
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Unsere Flagge gehört in die Mitte der Demokratie!
„Wir für Brandenburg“ begrüßt Beflaggung zum Tag der Deutschen Einheit – Innere Sicherheit als Voraussetzung für Freiheit und wirtschaftliche Entwicklung Potsdam, 3. Oktober 2026. Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Tag der Freude, des Stolzes und der gemeinsamen Verantwortung. „Wir für Brandenburg“ begrüßt ausdrücklich…
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Landgericht Potsdam weist Antrag gegen „Wir für Brandenburg“ zurück
WfB: Es geht nicht um einen persönlichen Streit, sondern um Rechtsstaat und Meinungsfreiheit Potsdam, 28. September 2026. Das Landgericht Potsdam hat den Antrag der Brandenburger BSW-Landesvorsitzenden Friederike Benda auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die parlamentarische Gruppe „Wir für Brandenburg“ zurückgewiesen. Die Entscheidung erging am…
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WfB-Gruppe: Geburtshilfe und Hebammenausbildung in Brandenburg sichern
Potsdam. Die parlamentarische Gruppe WIR für Brandenburg (WfB) im Landtag Brandenburg fordert verlässliche Rahmenbedingungen für die geburtshilfliche Versorgung im Land. Mit dem Antrag „Geburtshilfe und Hebammenausbildung im Land Brandenburg sichern“ setzt sich die Gruppe dafür ein, dass vor der Schließung einer Geburtsstation die regionalen Auswirkungen…
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WfB-Gruppe: Landeshaushalt braucht mehr Mut zu Reformen
André von Ossowski: „Wer heute alle finanziellen Puffer aufbraucht, verschiebt die Risiken auf kommende Generationen.“ Potsdam. Der Entwurf des Landeshaushalts 2027/2028 setzt in einigen Bereichen richtige Schwerpunkte. Inneres, Bildung und Justiz sollen weiterhin angemessen ausgestattet werden. Auch die zusätzlichen acht Millionen Euro für Theater und…
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WfB-Gruppe: Wittstocks medizinische Versorgung darf nicht ins Stocken geraten
André von Ossowski: „Die Menschen in Wittstock brauchen jetzt Verbindlichkeit statt weiterer Absichtserklärungen.“ Wittstock/Dosse. Wie wird die medizinische Versorgung in Wittstock sichergestellt, wenn der Krankenhausstandort Ende 2026 wie vorgesehen schließt? Und steht die angekündigte Finanzierung für die geplante Poliklinik tatsächlich? Weil hierzu nach dem Regierungswechsel…
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Wer entscheidet über unsere Krankenhäuser?
WfB: Landesregierung beruft sich auf ein „Zielbild“, legt abernicht offen, wie Brandenburgs Krankenhausversorgung künftigkonkret aussehen soll Potsdam, 1. September 2026 Bleibt mein Krankenhaus in der Nähe? Welche medizinischen Leistungen werden dort künftig noch angeboten? Wo gibt es Geburtshilfe und Notfallversorgung? Für die Menschen in Brandenburg…
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Geburtshilfe in Brandenburg: Regierungszahlen zeigen immer längere Wege in der Fläche
Bis zu 89 Minuten zur nächsten Geburtsklinik – von Ossowski fordert Gegensteuern vor weiteren Schließungen Die Schließungen von Geburtsstationen führen in Teilen Brandenburgs zu deutlich längeren Wegen. Das zeigen erstmals detaillierte Fahrzeitdaten, die die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des WfB-Abgeordneten André…