Schlagwort: Inneres
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Bahnchaos in Brandenburg: Nach dem Havelland drohen auch der Uckermark weitere Jahre mit Einschränkungen
Wiederholte Bauverzögerungen auf der Strecke Berlin–Stettin: WIR für Brandenburg fordert Konsequenzen für Bauplanung und Ersatzverkehr. Potsdam, 29. Oktober 2026. Erneut muss eine Region in Brandenburg die Folgen erheblicher Verzögerungen bei einem Bahnprojekt tragen. Der Ausbau der Strecke Berlin–Stettin verschiebt sich ein weiteres Mal. Statt wie…
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Krankenhauskrise in Brandenburg: Krankenhausgipfel jetzt!
„WIR für Brandenburg“ fordert angesichts der zunehmenden Krise im Gesundheitssystem zeitnah einen Krankenhausgipfel – die Gesundheitsversorgung im Land muss sicher sein und konkrete Lösungen auf den Weg gebracht werden. Potsdam, 22. Oktober 2026. Die Warnungen der Landeskrankenhausgesellschaft, die Millionendefizite in Potsdam und die Entwicklung in…
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PCK-Raffinerie: Klarheit statt Hängepartie – Brandenburg muss seine Handlungsmöglichkeiten nutzen
WfB fordert verlässliche Perspektive für Schwedt und will wissen, welche Verantwortung das Land für Standort, Arbeitsplätze und Transformation übernimmt Potsdam, 7. Oktober 2026. Die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt ist für Brandenburg von herausragender Bedeutung. Es geht um Arbeitsplätze, industrielle Wertschöpfung, die Versorgung der Region…
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Unsere Flagge gehört in die Mitte der Demokratie!
„Wir für Brandenburg“ begrüßt Beflaggung zum Tag der Deutschen Einheit – Innere Sicherheit als Voraussetzung für Freiheit und wirtschaftliche Entwicklung Potsdam, 3. Oktober 2026. Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Tag der Freude, des Stolzes und der gemeinsamen Verantwortung. „Wir für Brandenburg“ begrüßt ausdrücklich…
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Minijobs: „Reformen dürfen nicht an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbeigehen“
WIR für Brandenburg fordert belastbare Folgenabschätzung und Schutz für Menschen, die auf flexible Beschäftigung angewiesen sind Potsdam, 25. September 2026. Die von der Bundesregierung eingesetzte Alterssicherungskommission hat im Juni 2026 eine grundlegende Reform der Altersvorsorge vorgeschlagen. Dazu gehört auch, den steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Sonderstatus von…
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WfB-Gruppe: Geburtshilfe und Hebammenausbildung in Brandenburg sichern
Potsdam. Die parlamentarische Gruppe WIR für Brandenburg (WfB) im Landtag Brandenburg fordert verlässliche Rahmenbedingungen für die geburtshilfliche Versorgung im Land. Mit dem Antrag „Geburtshilfe und Hebammenausbildung im Land Brandenburg sichern“ setzt sich die Gruppe dafür ein, dass vor der Schließung einer Geburtsstation die regionalen Auswirkungen…
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WfB-Gruppe: Landeshaushalt braucht mehr Mut zu Reformen
André von Ossowski: „Wer heute alle finanziellen Puffer aufbraucht, verschiebt die Risiken auf kommende Generationen.“ Potsdam. Der Entwurf des Landeshaushalts 2027/2028 setzt in einigen Bereichen richtige Schwerpunkte. Inneres, Bildung und Justiz sollen weiterhin angemessen ausgestattet werden. Auch die zusätzlichen acht Millionen Euro für Theater und…
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WfB-Gruppe: Wittstocks medizinische Versorgung darf nicht ins Stocken geraten
André von Ossowski: „Die Menschen in Wittstock brauchen jetzt Verbindlichkeit statt weiterer Absichtserklärungen.“ Wittstock/Dosse. Wie wird die medizinische Versorgung in Wittstock sichergestellt, wenn der Krankenhausstandort Ende 2026 wie vorgesehen schließt? Und steht die angekündigte Finanzierung für die geplante Poliklinik tatsächlich? Weil hierzu nach dem Regierungswechsel…
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Wer entscheidet über unsere Krankenhäuser?
WfB: Landesregierung beruft sich auf ein „Zielbild“, legt abernicht offen, wie Brandenburgs Krankenhausversorgung künftigkonkret aussehen soll Potsdam, 1. September 2026 Bleibt mein Krankenhaus in der Nähe? Welche medizinischen Leistungen werden dort künftig noch angeboten? Wo gibt es Geburtshilfe und Notfallversorgung? Für die Menschen in Brandenburg…